Dampfer Demo 2013

Zur geplanten Richtlinie

Am 31.08.13 finden in Berlin und Düsseldorf eine Konsumenten Kundgebung statt, in denen es um die Entwürfe der ENVI Kommission aus Brüssel geht.

Die ENVI Kommission hat in der sogenannten Tabak-Richtlinie u.a. beschlossen, dass Liquids für E-Zigaretten, sowie deren Hardware (Geräte) als Medizinprodukte eingestuft werden sollen. Diese Vorlage soll am 10.09.13 vom nächstem Gremium abgesegnet werden.

Die JURI, das ist die Juristische Abteilung, hatte zwar vor dem letztem Termin der ENVI davon abgeraten, da Sie Massive Zweifel an der Rechtmäßigkeit haben, doch das hat die ENVI nicht interessiert.

Berlin

Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr
– Start am S-Bahnhof Tiergarten,
– weiter auf der Straße des 17. Juni (B2) zum Großen Stern.
– Großer Stern Passieren und weiter auf der Straße des 17. Juni.
Mit Kurs auf Platz des 18.März./Ebertstraße .
– Vom Platz des 18. März weiter zum Brandenburger Tor.
– Vom Brandenburger Tor. Vom Brandenburger Tor zur
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Unter den Linden 78

Düsseldorf

Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr
– Konrad-Adenauer-Platz (direkt vor dem Hauptbahnhof)
– Friedrich-Ebert-Straße
– Oststraße
– Bahnstraße
– Königsallee (nördliche Richtung)
– Hofgartenstraße
– Königsallee (südliche Richtung)
– Benrather Straße
– Breite Straße
– Heinrich-Heine-Allee
– Heinrich-Heine-Platz

Mein Motto:

„Es ist nicht deine Schuld das die Welt ist wie sie ist
es wär nur deine Schuld wenn sie so bleibt.“

von: Die Ärzte

Hintergründe und Informationen

  • Der Ausschuss für Umweltfragen, Öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments hat eine neue Tabakproduktrichtlinie auf den Weg gebracht.
    Alle Einzelheiten dazu hier
  • Frau Dr. Renate Sommer MdEP
    Manipulations Vorwurf:
    Tabakprodukte: Manipulierte Abstimmung im Europäischen Parlament

    Brüssel, 10.07.13 – Die Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet übt scharfe Kritik an der Abstimmung im zuständigen Umweltausschuss über die neuen Vorschriften für Tabakerzeugnisse. Das Abstimmungsergebnis gefährde u.a. Marken- und Eigentumsrechte von Hersteller und sei  durch Manipulation der Abstimmung zustande gekommen.

    „Niemand zweifelt daran, dass Zigaretten und andere Tabakprodukte ungesund sind und wir insbesondere junge Menschen davon abhalten müssen, zum Glimmstängel …

    Den gesamten Text könnt ihr hier auf Facebook lesen

  • Frau Dr. Renate Sommer MdEP

    Es wird weiter getrickst in Sachen Tabak: Der Ausschussvorsitzende hatte zwar angekündigt, dass er meinen Antrag zur rechtlichen Prüfung der Kompromiss-Änderungsanträge durch den Geschäftsordnungs-Ausschuss der Europäischen Parlaments in der Koordinatoren-Sitzung (Sprecher der Fraktionen plus Ausschussvorsitzender) prüfen wolle. …

    DenText könnt ihr auch auf Facebook lesen

  • weitere folgen

Weitere Informationen zur Kundgebung gibt es auf:
Facebook für Düsseldorf:
https://www.facebook.com/groups/434325930005721/?hc_location=stream

Facebook für Berlin:
https://www.facebook.com/events/640497229313513

Einladung

Ladet so viele Freunde wie möglich ein. Sprecht eure Arbeitskollege so wie  Sportkameraden und andere an.
Ob Raucher, Nichtraucher oder Dampfer.
Unsere Gesundheit geht uns alle an.
Jeder von uns will in gewissen Bereichen selbstbestimmt leben.
Wir wollen Demokratie und keine Diktatur.
Wir sind das Volk. (geklaut aber zutreffend)

Beachtet bitte:

Mir fehlen auf die Schnelle einige Artikel und deren Links die ich gelesen habe aber jetzt nicht mal so eben finde.

Deshalb wird diese Seite immer mal wieder überarbeitet um einige Sachen nachgetragen.
Also schaut ab und an mal rein. Ich werde die Änderungen dann mit dem Wort „Nachtrag“ und Datum dazu kennzeichnen.